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Konjunktur und Bundeshilfen sorgen für Überschuss

Die Landkreise konnten 2017 in bundesweiter Betrachtung eine weitere Verbesserung ihrer Finanzsituation und einen Überschuss von 2 Mrd. € verzeichnen. Nur in einem 13 Flächenländer blieb das Ergebnis negativ. Der Investitionsstau in den Kreishaushalten beträgt mittlerweile 33,9 Mrd. €.

Insgesamt 87 der 294 deutschen Landkreise – d.h. 33,6 % – konnten 2017 den rechnerischen Ausgleich von Einnahmen und Ausgaben nicht erreichen. Der Kassenkreditbestand der Landkreise nahm allerdings aufgrund der Entschuldungsprogramme der Länder in den vergangenen fünf Jahren um 2,3 Mrd. € auf 5,5 Mrd. € ab. Er macht jedoch weiterhin 28% der Landkreisschulden aus. In verschiedenen Bundesländern halten die Landkreise nur noch die Hälfte am Kassenkreditbestand des Kreisbereichs.

Abb. 2 Kassenkreditbestand 2017

2018 wird der Finanzierungssaldo der Landkreise abermals einen Überschuss in einer Größenordnung von 1,3 Mrd. € aufweisen. (Tab. 1). Nach den flüchtlingsbedingt hohen Ausgabenzuwächse im Bereich der sozialen Leistungen ist hier 2018 mit einem moderaten Zuwachs zu rechnen (+2,7%). Höher als im Vorjahr fällt der Ausgabezuwachs beim laufenden Sachaufwand aus (+4,1%). Ähnlich hoch wie 2017 sind dagegen die Zuwächse der Personalausgaben (+4,7%). Stark steigen auch die Investitionen (+20,7%) sowie die Zuweisungen (+ 3,9%). Es ist unter dem Eindruck der "Hessenkasse" mit einem Sinken der Kassenkreditbestände auf eine Größenordnung von 4,2 Mrd. € zu rechnen.

Die trotz der anhaltenden Erholung der kommunalen Steuereinnahmen weiter z.T. angespannte Situation der Kreisfinanzen 2018 zeigt sich auch insbesondere in der Zahl der Kreishaushalte, die nicht den vorgeschriebenen Ausgleich von Einnahmen und Ausgaben unter Einschluss sämtlicher Einnahmemöglichkeiten einschließlich der ordentlichen Verschuldung schaffen können. 2018 werden bundesweit 84 Landkreise (= 30 % aller 294 Landkreise) einen defizitären Kreishaushalt aufweisen.


Abb. 1 Finanzsituation 2018