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Die Grundsicherung für Arbeitsuchende ist das soziale Leistungssystem, das die Integration erwerbsloser Menschen in Erwerbstätigkeit anstrebt und gleichzeitig den Lebensunterhalt für derzeit ca. 6 Mio. Menschen in Deutschland sicherstellt. Sie ist in einer beispiellosen Reformanstrengung aus der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe zum 1.1.2005 entstanden. Der Anteil der Einwohner im SGB II-Leistungsbezug lag im Jahresdurchschnitt 2015 bundesweit bei ca. 7,5 %, fällt regional aber sehr unterschiedlich aus. In den Stadtstaaten ist etwa jeder siebte Einwohner von SGB II-Leistungen abhängig (14,3 %), in den Flächenländern im Osten jeder zehnte (9,6 %) und in den Flächenländern West etwa jeder sechzehnte (6,4 %).

Träger sind die Landkreise und kreisfreien Städte sowie die Bundesagentur für Arbeit. Mit Urteil vom 20.12.2007 hat das Bundesverfassungsgericht die Arbeitsgemeinschaften nach § 44b SGB II zur verfassungswidrigen Mischverwaltung erklärt und gesetzgeberisches Handeln bis zum 31.12.2010 angemahnt. Im Jahr 2010 wurden die Jobcenter in Gestalt der gemeinsamen Einrichtungen und als Optionskommunen im Grundgesetz (Art. 91e GG) und im SGB II verankert.

Weiterführende Informationen zur Arbeit der bis Ende 2010 69 (durch Zusammenlegungen im Rahmen der Kreisgebietsreformen in Sachen und Sachsen-Anhalt zum 1.1.2011 dann 67) und ab 1.1.2012 zugelassenen 108 – inzwischen aufgrund von Gebietsreformen 105 – Optionskommunen, die Langzeitarbeitslose in alleiniger Verantwortung betreuen, finden Sie auf unserer Website Kommunen für Arbeit.

Weiterhin betreibt der Deutsche Landkreistag zum internen Austausch zwei SGB II-Fachforen zur Option und zu den gemeinsamen Einrichtungen.

icon_artikel_2Artikel und Dokumente zum Thema

 
Gemeinsames Papier des Deutschen Landkreistages, des Deutschen Städtetages und der Bundesagentur für Arbeit zur Weiterentwicklung des SGB II pdf

 DLT-Umfrage zum Konzept der Jugendberufsagenturen - Auswertung
"Jugendberufsagenturen" in Hülle und FÜlle: Schon lange gelebte Realität in Landkreisen mit kommunalem Jobcenter
(veröffentlicht in "Der Landkreis", Ausgabe 4/2016) pdf

DLT-Positionspapier zum Konzept der "Jugendberufsagenturen" - Raus aus der Schule, rein ins Berufsleben pdf

Beschäftigungspakt ProArbeit 50PLUS:Gute Praxis in der Paktarbeit - Erfolge, die in die Zukunft übertragen werden könnenpdf
 
  Hürden für die Mittelausschöpfung und Lösungsansätzepdf

Gesetzliche Änderungsvorschläge zur Reduzierung des Verwaltungsaufwands für das Bildungs- und Teilhabepaket pdf

DLT-Forderungen zur Weiterentwicklung der SGB II-Eingliederungsleistungenpdf

DLT-Positionspapier zum Sozialen Arbeitsmarkt pdf

Jahresbericht 2011 für das SGB II-Benchmarking der Optionskommunen pdf

Henneke: Das SGB II/XII-Bildungs- und Teilhabepaket im bundesstaatlichen Aufgaben- und Finanzierungsgefügepdf

Gute Gründe für die Optionserweiterung nach Kreisgebietsreformenpdf

DLT-Stellungnahme zur Sachverständigenanhörung zur Instrumentenreform vom 5.9.2011pdf

DLT-Argumentationspapier zum Gesetzentwurf zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarktpdf

Optionskommunen: Nah am Menschenpdf

DLT-Stellungnahme zur Instrumentenreform vom 27.4.2011pdf

Das neue Bildungs- und Teilhabepaket pdf

Hinweise des DLT zum Abschluss von Zielvereinbarungen nach § 48b SGB II für kommunale und zugelassene kommunale Träger – Stand 1.11.2010 pdf

Gute Gründe für die kommunale Option im SGB IIpdf

Großes Interesse der Kommunen an Optionslösungpdf

SGB II: 5 Jahre Optionpdf

SGB II-Statistik in neutrale Händepdf

DLT-Hauptgeschäftsführer Henneke in der KOPO, März 2010: "Wahlfreiheit bei Bundesaufsicht?"pdf

Positionierung des Deutschen Landkreistages zur Verständigung von Bund und Ländern vom 7.2.2010 über die Neuorganisation im SGB IIpdf

Evaluation der Aufgabenträgerschaft nach dem SGB II 2005 - 2008

Wege zu einer verfassungskonformen SGB II-Organisation BVerfG-Urteil, Reaktionen und Schlussfolgerungen im Schrifttum 2008

Evaluation der Aufgabenträgerschaft nach dem SGB II Ergebnisse der dritten flächendeckenden Erhebung

Mündliche Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht am 24.5.2007pdf

Statement des Prozessvertreters der Beschwerdeführer Prof. Dr. Hans-Günter Henneke zum Bundesdurchgriff auf die Kommunenpdf

Statement des Prozessvertreters der Beschwerdeführer Prof. Dr. Hans-Günter Henneke zur Verfassungsmäßigkeit der Arbeitsgemeinschaften nach § 44b SGB IIpdf

Aufgabenwahrnehmung und Finanzlastverteilung im SGB II als Verfassungsproblempdf

SGB II - Wie der Bund eine effektive Umsetzung der Grundsicherung für Arbeitsuchende verspieltpdf

Wer soll Träger des neuen Leistungsrechts für Erwerbsfähige werden?
Synopse: Vorzüge einer kommunalen Trägerschaft contra Trägerschaft der Bundesanstalt für Arbeit
pdf

Verfassungsfragen der Zusammenführung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe bei der Bundesanstalt für Arbeitpdf



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