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  • Deutsche Sektion des RGRE

Deutsche Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas

Der Rat der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) (Council of European Municipalities and Regions - CEMR) ist eine europaweite Organisation der kommunalen und regionalen Gebietskörperschaften. Im RGRE sind 60 nationale Kommunalverbände aus 41 europäischen Ländern (Sektionen) zusammengeschlossen. Der RGRE repräsentiert auf diese Weise in ganz Europa etwa 150.000 kommunale Gebietskörperschaften. Die deutsche Sektion des RGRE ist in den Führungsgremien des europäischen Dachverbandes (Europäischer Hauptausschuss, Exekutivbüro) vertreten und arbeitet in den Arbeitsgruppen mit.

Der RGRE wurde im Jahre 1951 von deutschen und französischen Bürgermeistern in Genf gegründet. Er hat seine Wurzeln in der europäischen Städtepartnerschaftsbewegung. Sein Ziel war die Annäherung und Verständigung der Völker Europas zu einem Zeitpunkt, zu dem die Idee eines vereinten Europas noch nicht im Zentrum der politischen Debatte stand.

Der Verbandsname wurde per Satzungsänderung vom 15. Oktober 1984 von "Rat der Gemeinden Europas" in "Rat der Gemeinden und Regionen Europas" geändert. Damit sollte im Namen des Verbandes zum Ausdruck kommen, dass in ihm auch kommunalverfasste Regionen eine Heimat haben.

Der RGRE hat seinen Sitz in Brüssel. Präsident ist der Italiener Stefano Bonaccini, Präsident der Emilia Romagna und Präsident der Italienischen Sektion des RGRE. Dem Präsidenten sind zwei Co-Präsidenten an die Seite gestellt: neben einer norwegischen Kommunalpolitikerin ist dies der Landrat des Landkreises Ludwigsburg und langjährige Vizepräsident der Deutschen Sektion des RGRE, Dr. Rainer Haas.

Seit 1955 gibt es eine Deutsche Sektion des RGRE. Die vereinsrechtliche Gründung des RGRE/ Deutsche Sektion erfolgte durch Eintrag ins Vereinsregister der Stadt Frankfurt am Main am 22. Dezember 1958.

Die deutsche Sektion des RGRE ist ein Zusammenschluss von rd. 800 europaengagierten deutschen Städten, Gemeinden und Landkreisen. Sie ist in den Gremien des internationalen Rates der Gemeinden und Regionen Europas mit Sitz und Stimme vertreten. Die kommunalen Spitzenverbände auf Bundesebene (Deutscher Städtetag, Deutscher Landkreistag und Deutscher Städte- und Gemeindebund) sind ebenfalls Mitglieder der Deutschen Sektion des RGRE. Präsident der deutschen Sektion ist der Landrat des Landkreises Mühldorf a. Inn Georg Huber.

Mitglieder des RGRE |  www.rgre.de

  • Griechenland



Deutsch-Griechische Versammlung in Thessaloniki

Das deutsche Generalkonsulat in Thessaloniki lädt die Landkreise am 4./5.11.2011 zu einer Deutsch-Griechischen Versammlung ein. Neben den inhaltlichen Themen sollen im Mittelpunkt der Veranstaltung die Vorstellung bestehender und der Abschluss neuer deutsch-griechischer Partnerschaften stehen.

  • Ausschuss der Regionen

Ausschuss der Regionen

Der Europäische Ausschuss der Regionen (AdR) ist die jüngste Institution der Europäischen Union. Er wurde 1994 durch den Vertrag von Maastricht geschaffen, um den kommunalen und regionalen Gebietskörperschaften in der Union Gehör zu verschaffen und so die europäische Politik bürgernäher zu gestalten.

Die Europäischen Verträge legen fest, dass die Kommission und der Rat den Ausschuss der Regionen in sämtlichen Bereichen, in denen Legislativvorschläge der EU Auswirkungen auf die regionale und kommunale Ebene haben könnten, um Stellungnahme ersuchen müssen. Hierzu zählen insbesondere die Bereiche: wirtschaftlicher und sozialer Zusammenhalt, transeuropäische Infrastrukturnetze, Gesundheitswesen, Bildung und Kultur, Beschäftigungspolitik, Sozialpolitik, Umwelt und Verkehr.

Kommission, Rat und Europäisches Parlament können den AdR überdies in weiteren Bereichen befassen, wenn ein Legislativvorschlag ihres Erachtens erhebliche regionale oder kommunale Auswirkungen hat. 2009 wurde die Rolle des AdR durch den Vertrag von Lissabon gestärkt, der Ausschuss hat nunmehr das Recht, wegen Verletzung des Subsidiaritätsprinzips gegen Rechtsakte vor dem Europäischen Gerichtshof Klage zu erheben, wenn er im Rahmen des Rechtsetzungsverfahrens anzuhören war.

Die Mitglieder des Ausschusses sind an keine Weisungen gebunden und üben ihre Tätigkeit in voller Unabhängigkeit zum Wohl der Gemeinschaft aus. Anders als die Mitglieder des Parlaments tagen die Mitglieder des Ausschusses der Regionen nicht ständig in Brüssel. Sie alle haben Verpflichtungen auf regionaler oder kommunaler Ebene. Sie bleiben daher in ihrer Region tätig und treten lediglich zu Plenartagungen des Ausschusses oder Sitzungen der Fachkommissionen zusammen.

Der AdR umfasst gegenwärtig 350 Mitglieder und 350 stellvertretende Mitglieder darunter 24 Vertreter aus Deutschland. Die deutschen Bundesländer entsenden 21 Mitglieder, die drei kommunalen Spitzenverbände jeweils ein Mitglied. Sie alle werden auf Vorschlag ihres jeweiligen Mitgliedsstaats vom Rat auf fünf Jahre ernannt. Die (jetzige) sechste Amtsperiode begann im Februar 2015 und wird bis Februar 2020 andauern.

Landrat Hans Jörg Duppré (Landkreis Südwestpfalz) vertritt die Interessen der deutschen Landkreise als ordentliches Mitglied des Ausschusses, sein Stellvertreter ist Landrat Bernd Lange (Landkreis Görlitz). Die Landräte wirken in der Fachkommission für Wirtschaftspolitik (ECON) und in der Fachkommission territoriale Kohäsion und das Budget der EU (COTER) mit. Landrat Duppré ist darüber hinaus ordentliches Mitglied in der Fachkommission für Finanz- und administrative Fragen (CAFA).

weitere Informationen

  • Datenbanken

Inhalte
  • Veranstaltungshinweise
    • 21. - 22.11.2017


      Beteiligung in Dörfern und ländlichen Regionen gestalten
       
    • 29. - 30.11.2017


      11. Fortbildungs und Netzwerkkongress für lokales Nachhaltigkeitsengagement
       
    • 24.11.2017


      Informationsveranstaltung zur Afrikanischen Schweinepest
       
    • 29.11.2017


      Die Zukunftsfähigkeit der Einfamilienhausbestände - Problemlagen, Handlungsansätze, Szenarien 2050
       
    • 27. - 28.11.2017


      Tag der kommunalen Jobcenter 2017