eGovernment

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eGovernment hat sich in den 90-er Jahren zu einem prägenden Schlagwort für Verwaltungsmodernisierung und den Einsatz moderner Informations- und Kommunikationstechnik (IKT) in der Verwaltung entwickelt. Allenthalben werden die Anforderungen an die Verwaltung - seien sie rechtlicher, technischer, verwaltungsorganisatorischer, finanzieller oder personeller Natur - für eGovernment beschrieben, werden Projekte durchgeführt und Programme aufgelegt. Den Landkreisen kommt aufgrund ihrer Verantwortung für Bürger und Wirtschaft im Kreisgebiet, ihrer Stellung im Aufbau Deutschlands als Bindeglied zwischen der staatlichen zentralen Aufgabenerfüllung durch Bund und Länder einerseits und der örtlichen Aufgabenerfüllung in den Städten und Gemeinden andererseits, ihrer bereit gefächerten Zuständigkeiten, ihrer damit bestehenden Bündelungsfunktion und ihrer Flächenhaftigkeit bei gleichzeitiger Überschaubarkeit eine besondere Bedeutung bei Entwicklung und flächenhafter Verbreitung von eGovernment zu.

Der Deutsche Landkreistag hat das Potenzial von IKT für den Reformprozess früh erkannt. Viele Landkreise gehören zur Speerspitze der eGovernment-Bewegung und haben sich in Ermangelung landesweiter Konzepte oder eines bundesweiten Aktionsplanes schon früh auf den Weg gemacht, um praxistaugliche Lösungen - vielfach in beispielhafter Kooperation mit Städten und Gemeinden - zu entwickeln. Die Rolle der Kreise und die bestehenden Wechselbeziehungen zeigen sich besonders deutlich bei der Kommunikationsinfrastruktur. Bei den Kreisen laufen die Fäden gleich in zweifacher Richtung zusammen: zum einen ist der Datenaustausch mit den Ländern, zum anderen mit dem kreisangehörigen Kommunen zu gewährleisten. In diesem Zusammenhang steht auch das Projekt der behördeneinheitlichen Rufnummer D115, das derzeit unter aktiver Beteiligung mehrerer Landkreise erprobt wird.

Nach einer Positionsbestimmung des Deutschen Landkreistages zum eGovnerment in der Fläche stellen sich die 301 Landkreise in enger Zusammenarbeit mit Städten und Gemeinden offensiv ihrer Verantwortung. IKT stellt eine große Chance für den ländlichen Raum dar. Sie hilft der Modernisierung der ländlichen Wirtschaft und ermöglicht nicht ortsgebundene Tätigkeiten in ländlichen Regionen. Eine weitere Positionierung des Deutschen Landkreistages ist im Zuge der Anfang August 2009 in Kraft getretenen Föderalismusreform II erfolgt. Das Bekenntnis der Kreise zum eGovernment bildet einen zentralen Punkt für die inhaltliche Ausrichtung des IT-Planungsrates und die Nationale eGovernment-Strategie. Die Mitwirkung von Kreisvertretern vollzieht sich auf verschiedenen Ebenen in einer Vielzahl von Initiativen und Einzelprojekten, die weit überwiegend praxisorientierte Ergebnisse zeitigen sollen aber nur selten medien- und außenwirksam sind. Gleichwohl ist eine enge Vernetzung der Akteure mit einer weitgehenden Transparenz grundsätzlicher Ergebnisse erforderlich, um die kommunale Selbstverwaltung insgesamt zu stärken und dem eGovernment neue Impulse zu geben. Vor diesem Hintergrund macht der Deutsche Landkreistag wesentliche Ergebnisse seiner Positionen zum eGovernment in dieser Form gebündelt zugänglich.