T + - reset
Sie befinden sich hier > Startseite > Publikationen > Positionspapiere > Themen

  • Themen

Themenbereich des DLT

  • Kommunale Entwicklungspolitik

1000 Schulen

Im Bereich der kommunalen Entwicklungspolitik und Entwicklungszusammenarbeit fördern deutsche Kommunen die global nachhaltige Entwicklung in Partnerkommunen in Entwicklungsländern ebenso wie in der eigenen Kommune. Dies umfasst sowohl den Wissens- und Erfahrungsaustausch mit den Partnerkommunen als auch die Informations- und Bildungsarbeit in der eigenen Kommune und den Einkauf von fair gehandelten Produkten sowie die Berücksichtigung von nachhaltigen Kriterien bei Vergabeentscheidungen. Landkreise setzen sich so für die Bekämpfung von Fluchtursachen ein.

Auch der Deutsche Landkreistag intensiviert sein diesbezügliches Engagement und hat mit finanzieller Unterstützung der Servicestelle Kommunen in der Einen Welt (SKEW) die Stelle einer Koordinatorin für kommunale Entwicklungspolitik geschaffen. Diese unterstützt die Landkreise bei ihrem Engagement in der kommunalen Entwicklungspolitik und -zusammenarbeit.

Gemeinsam mit dem Deutschen Städtetag und dem Deutschen Städte- und Gemeindebund hat der Deutsche Landkreistag die Gemeinschaftsinitiative „1000 Schulen für unsere Welt" ins Leben gerufen. Mit der Initiative wird deutschen Kommunen die Möglichkeit gegeben, niedrigschwellig und möglichst unbürokratisch vornehmlich mit Spenden der Bürger und der lokalen Wirtschaft, Schulbauprojekte in Entwicklungsländern durchzuführen.

www.1000schulenfuerunserewelt.de


  • Kreisfinanzen Editorial 2017/2018

leeres_sparschwein
Die Situation der Kreisfinanzen wird ausgabeseitig v.a. von den Ausgaben der Landkreise für soziale Leistungen dominiert. Die Landkreise sind in der Regel angesprochen, wenn die Kommunen bei der Umsetzung von Sozialgesetzen gefordert sind. Über die Hälfte der kommunalen Ausgaben für Grundsicherung für Arbeitsuchende und der in den vergangenen Jahren rasant gestiegenen Ausgaben für Asylbewerberleistungen sowie zur Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung werden von den Landkreisen getragen. Auch im Bereich der Jugendhilfe, der Hilfe zur Pflege und der milliardenschweren Eingliederungshilfe für behinderte Menschen sind die Landkreise kommunaler Hauptlastträger (siehe Abbildungpdf). Über die Umlagen an die höheren Kommunalverbände, die zusammen etwa knapp die Hälfte der Ausgaben für die Eingliederungshilfe für behinderte Menschen und rund 30 % der Ausgaben zur Hilfe zur Pflege stemmen, kommen weitere, indirekte Lasten hinzu.

Abb. 12Die Ausgaben der Landkreise für den Aufgabenbereich „Soziale Sicherung" umfassen mittlerweile den größten Anteil des jährlichen Kreisetats. Allein die vom Landkreis hier direkt ausgezahlten Leistungsausgaben machen bereits einen Anteil von 38 % des Kreishaushalts 2017 aus. und haben ein höheres Gewicht, als die Ausgaben für Personal und laufenden Sachaufwand zusammen.

Die Investitionen füllen mit 4,5 % (2017) zwar einen vergleichsweise geringeren Anteil am Kreisetat aus. Sie konzentrieren sich aber v.a. auf den kommunalen Schulbau, der zu rund einem Drittel von den Landkreisen geleistet wird (West, Ost), und den Bereich der Kreisstraßen, dem bei einem Anteil von 40 % an den Straßen mit überörtlicher Erschließungsfunktion eine hohe volkswirtschaftliche Bedeutung zukommt (West, Ost). Mit Stand 2017 ist für die Kreishaushalte ein Investitionsstau von rund 33,9 Mrd. € festzustellen, von dem der größte Anteil auf den Bereich der Schulen, gefolgt von der Straßen- und Verkehrsinfrastruktur, öffentlichen Verwaltungsgebäuden sowie dem Breitbandausbau. V.a. die Investitionen in die Kreisstraßen mussten in den vergangenen Jahren aufgrund der Finanznot und sinkender Zuschüssen zurückgefahren werden. Bauinvestitionen der Kreise in Schulen und Straßen.

Auf der Einnahmeseite bilden die Zuweisungen der Länder und die von den kreisangehörigen Gemeinden erhobene Kreisumlage die Haupteinnahmequellen der Landkreise. Während 2017 in den alten Ländern die Kreisumlage (Abb. 12, Abb. 4, Abb. 11, Tab. 3*) einen Anteil an den gesamten Kreiseinnahmen in Höhe von 42% abdeckte, war das Gewicht der entsprechenden Einnahmen bei den Landkreisen in den neuen Ländern nur nahezu halb so groß und betrug knapp 27% (Übersicht). Über die Jahre seit 1992 hinweg betrachtet werden in den alten Bundesländern nur 40-45 % und in den neuen Bundesländern lediglich 20-25 % der Kreisausgaben über die Kreisumlage finanziert.

Spiegelbildlich unterschiedlich ist das Gewicht der Zuweisungen der Länder, von denen ein maßgeblicher Teil über die FAGs und GFGs (Tab. 5, Tab. 6, Tab. 7, Abb. 7, Tab. 2, Tab. 4, Baden-Württemberg, Bayern, Brandenburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein, Thüringen**, Grafik kommunaler Finanzausgleich) normiert wird. Der Anteil der Einnahmen aus den (laufenden und investiven) Zuweisungen lag 2017 in den Landkreisen der alten Länder zwei Prozentpunkte höher als das der Kreisumlage und betrug 44 %. Ein völlig anderes Bild bietet sich bei den Landkreisen in den neuen Ländern, wo den laufenden und investiven Zuweisungen mit einem Anteil von 59 % im Vergleich zur Kreisumlage ein mehr als doppelt so hohes Gewicht an den Gesamteinnahmen zukommt.
Abb. 2 Funktion des Kommunalen Finanzausgleichs

Darüber hinaus bestehen allerdings auch zwischen den Ländern gravierende Unterschiede im Gewicht der Kreisumlage im Kanon der gesamten Kreiseinnahmen. So sind die Kreisumlagesatzunterschiede (Tab. 1 ) zwischen Sachsen (33,7 % in 2017) und Mecklenburg-Vorpommern (44,5 % in 2017) oder auch zwischen Baden-Württemberg (31,6 % in 2017) und dem Saarland (59,9 % in 2017) nicht auf unterschiedliche Belastungen im sozialen Bereich zurückzuführen. Sie sind insbesondere Folge der unterschiedlich ausgestalteten Finanzausgleichssysteme, von dessen Ausgestaltung die Höhe der Kreisumlage maßgeblich abhängig ist.


Abb. 1 Entwicklung des KassenkreditbestandsIn den vergangenen Jahren reichten die Einnahmen der Landkreise oft nicht aus, um die notwendigen Ausgaben zu decken. Zur Finanzierung der laufenden Leistungen mussten sie sich deshalb in die Aufnahme von Kassenkrediten flüchten, die als Art kommunaler Dispositionskredit eigentlich nur für die Überbrückung unterjähriger Finanzlücken aufgrund des zeitlich unterschiedlichen Anfalls von Ausgaben und des Eingangs von Einnahmen dienen. Seit 1992 war daher der Kassenkreditbestand der Landkreise von rund 300 Mio. € auf einen Höchststand von 7,8 Mrd. € im Jahr 2012 angewachsen. Seit 2013 sank er nicht zuletzt aufgrund der Entschuldungsprogramme verschiedener Länder und betrug zum 31.12.2017 5,5 Mrd. €. Insbesondere in Hessen, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen wiegen die Belastungen der Landkreise aus den Kassenkrediten schwer (Abb. 3). In der überwiegenden Anzahl der Länder entfällt auf die Landkreise 40 % und mehr des gesamten Kassenkreditbestands des kreisangehörigen Raums. Die Kassenkredite machen bei den Landkreisen immer noch 28% der gesamten Verschuldung aus.

* Die Abbildungs- bzw. Tabellennummern orientieren sich an der Darstellung im Kreisfinanzbericht 2017/2018 (erschienen als Ausgabe Oktober 2018 der Fachzeitschrift "Der Landkreis").
** Die Aufstellungen der einzelnen Bundesländer sind hier auch gesammelt als pdf-Datei verfügbar.
Schloss Biebrich Rhineside


Neue Regierungspolitik für Deutschland und Europa?

72. Jahrestagung des Deutschen Landkreistages // 10.4.2018 // Wiesbaden

Unter dem Titel "Neue Regierungspolitik für Deutschland und Europa" fand am 10.4.2018 in Wiesbaden (Schloss Biebrich) die 72. Jahrestagung des Deutschen Landkreistages statt. Landräte und Delegierte aus der ganzen Bundesrepublik kamen an diesem Tag zusammen, um aktuelle politische Entwicklungen zu beraten und zu diskutieren. Dies vor dem Hintergrund, dass es im Bund nach langer Interimsphase gelungen ist, eine handlungsfähige Regierung zu bilden.

Thematisch reichte der Bogen der gelungenen Veranstaltung von einer zukünftigen Politik für die ländlichen Räume über Breitbandausbau und Digitalisierung sowie Integrationspolitik bis zur Frage der angemessenen Finanzausstattung von Städten, Landkreisen und Gemeinden. Denn die anstehenden Herausforderungen - beispielsweise auch in Gestalt der demografischen Veränderungen insbesondere in den Landkreisen - erfordern handlungsfähige und gestaltungsstarke Kommunen.

Die Rednerliste war hochkarätig: So konnte sich der Deutsche Landkreistag über Reden von Hessens Ministerpräsidenten Volker Bouffier, vom hessischen Innenminister Peter Beuth, vom EVP-Fraktionsvorsitzenden im Europa-Parlament Manfred Weber, vom ZDF-Intendanten Dr. Thomas Bellut sowie vom Präsidenten des Sparkassen- und Giroverbandes Helmut Schleweis freuen.


Reden/Pressemitteilungen

Rede von Präsident Landrat Reinhard Sager pdf

Verbandsspitze für weitere zwei Jahre bestätigt

Landkreistag fordert von Großer Koalition kommunalfreundliche Politik

Das Heimatministerium muss liefern

Urteil zur Grundsteuer: Landkreistag fordert zügige Entscheidungen



Veranstaltungsprogramm

72. Jahrestagung pdf



Mit freundlicher Unterstützung von

Logos Jahrestagung 2018

  • Kreisfinanzen 2017/2018








Konjunktur und Bundeshilfen sorgen für Überschuss

Die Landkreise konnten 2017 in bundesweiter Betrachtung eine weitere Verbesserung ihrer Finanzsituation und einen Überschuss von 2 Mrd. € verzeichnen. Nur in einem 13 Flächenländer blieb das Ergebnis negativ. Der Investitionsstau in den Kreishaushalten beträgt mittlerweile 33,9 Mrd. €.

Insgesamt 87 der 294 deutschen Landkreise – d.h. 33,6 % – konnten 2017 den rechnerischen Ausgleich von Einnahmen und Ausgaben nicht erreichen. Der Kassenkreditbestand der Landkreise nahm allerdings aufgrund der Entschuldungsprogramme der Länder in den vergangenen fünf Jahren um 2,3 Mrd. € auf 5,5 Mrd. € ab. Er macht jedoch weiterhin 28% der Landkreisschulden aus. In verschiedenen Bundesländern halten die Landkreise nur noch die Hälfte am Kassenkreditbestand des Kreisbereichs.

Abb. 2 Kassenkreditbestand 2017

2018 wird der Finanzierungssaldo der Landkreise abermals einen Überschuss in einer Größenordnung von 1,3 Mrd. € aufweisen. (Tab. 1). Nach den flüchtlingsbedingt hohen Ausgabenzuwächse im Bereich der sozialen Leistungen ist hier 2018 mit einem moderaten Zuwachs zu rechnen (+2,7%). Höher als im Vorjahr fällt der Ausgabezuwachs beim laufenden Sachaufwand aus (+4,1%). Ähnlich hoch wie 2017 sind dagegen die Zuwächse der Personalausgaben (+4,7%). Stark steigen auch die Investitionen (+20,7%) sowie die Zuweisungen (+ 3,9%). Es ist unter dem Eindruck der "Hessenkasse" mit einem Sinken der Kassenkreditbestände auf eine Größenordnung von 4,2 Mrd. € zu rechnen.

Die trotz der anhaltenden Erholung der kommunalen Steuereinnahmen weiter z.T. angespannte Situation der Kreisfinanzen 2018 zeigt sich auch insbesondere in der Zahl der Kreishaushalte, die nicht den vorgeschriebenen Ausgleich von Einnahmen und Ausgaben unter Einschluss sämtlicher Einnahmemöglichkeiten einschließlich der ordentlichen Verschuldung schaffen können. 2018 werden bundesweit 84 Landkreise (= 30 % aller 294 Landkreise) einen defizitären Kreishaushalt aufweisen.


Abb. 1 Finanzsituation 2018

  • Kreisfinanzen - Editorial 2016/2017


Lage der Kreisfinanzen 2016/2017

Die Situation der Kreisfinanzen wird ausgabeseitig v.a. von den Ausgaben der Landkreise für soziale Leistungen dominiert. Die Landkreise sind in der Regel angesprochen, wenn die Kommunen bei der Umsetzung von Sozialgesetzen gefordert sind. Über die Hälfte der kommunalen Ausgaben für Grundsicherung für Arbeitsuchende und der in den vergangenen Jahren rasant wachsenden Ausgaben für Asylbewerberleistungen sowie zur Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung werden von den Landkreisen getragen. Auch im Bereich der Jugendhilfe, der Hilfe zur Pflege und der milliardenschweren Eingliederungshilfe für behinderte Menschen sind die Landkreise kommunaler Hauptlastträger (siehe Abbildung pdf). Über die Umlagen an die höheren Kommunalverbände, die zusammen etwa knapp die Hälfte der Ausgaben für die Eingliederungshilfe für behinderte Menschen und rund 30 % der Ausgaben zur Hilfe zur Pflege stemmen, kommen weitere, indirekte Lasten hinzu.

 
Abb. 12 Anteil der Sozialausgaben der Landkreise 2016Die Ausgaben der Landkreise für den Aufgabenbereich „Soziale Sicherung“ umfassen mittlerweile den größten Anteil des jährlichen Kreisetats. Allein die vom Landkreis direkt ausgezahlten Leistungsausgaben machen bereits einen Anteil von 39 % des Kreishaushalts aus. und haben ein höheres Gewicht, als die Ausgaben für Personal und laufenden Sachaufwand zusammen.

Die Investitionen füllen mit 5 % zwar einen vergleichsweise geringeren Anteil am Kreisetat aus. Sie konzentrieren sich aber v.a. auf den kommunalen Schulbau, der zu rund einem Drittel von den Landkreisen geleistet wird (West, Ost), und den Bereich der Kreisstraßen, dem bei einem Anteil von 40 % an den Straßen mit überörtlicher Erschließungsfunktion eine hohe volkswirtschaftliche Bedeutung zukommt (West, Ost). Mit Stand 2016 ist für die Kreishaushalte ein Investitionsstau von rund 25,7 Mrd. € festzustellen, von dem der größte Anteil auf den Bereich der Schulen, gefolgt von der Straßen- und Verkehrsinfrastruktur, dem Breitbandausbau sowie der Gesundheitsinfrastruktur entfällt. V.a. die Investitionen in die Kreisstraßen mussten in den vergangenen Jahren aufgrund der Finanznot und sinkender Zuschüssen zurückgefahren werden. Bauinvestitionen der Kreise in Schulen und Straßen.

Auf der Einnahmeseite bilden die Zuweisungen der Länder und die von den kreisangehörigen Gemeinden erhobene Kreisumlage die Haupteinnahmequellen der Landkreise. Während 2016 in den alten Ländern die Kreisumlage (Abb. 12, Abb. 4, Abb. 11Tab. 3*) einen Anteil an den gesamten Kreiseinnahmen in Höhe von 42% abdeckte, war das Gewicht der entsprechenden Einnahmen bei den Landkreisen in den neuen Ländern nur nahezu halb so groß und betrug 26% (Übersicht). Über die Jahre seit 1992 hinweg betrachtet werden in den alten Bundesländern nur 40-45 % und in den neuen Bundesländern lediglich 20-25 % der Kreisausgaben über die Kreisumlage finanziert.

Spiegelbildlich unterschiedlich ist das Gewicht der Zuweisungen der Länder, von denen ein maßgeblicher Teil über die FAGs und GFGs (Tab. 5, Tab. 6Tab. 7, Abb. 7, Tab. 2, Tab. 4, Baden-Württemberg, Bayern, Brandenburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein, Thüringen**, Grafik kommunaler Finanzausgleich) normiert wird. Der Anteil der Einnahmen aus den (laufenden und investiven) Zuweisungen lag 2016 in den Landkreisen der alten Länder zwei Prozentpunkte höher als das der Kreisumlage und betrug 44 %. Ein völlig anderes Bild bietet sich bei den Landkreisen in den neuen Ländern, wo den laufenden und Abb. 2 Funktion des Kommunalen Finanzausgleichsinvestiven Zuweisungen mit einem Anteil von 61 % im Vergleich zur Kreisumlage ein mehr als doppelt so hohes Gewicht an den Gesamteinnahmen zukommt.

Darüber hinaus bestehen allerdings auch zwischen den Ländern gravierende Unterschiede im Gewicht der Kreisumlage im Kanon der gesamten Kreiseinnahmen. So sind die Kreisumlagesatzunterschiede (Tab. 1pdf) zwischen Sachsen (32,9 % in 2016) und Mecklenburg-Vorpommern (45,6 % in 2016) oder auch zwischen Baden-Württemberg (32,3 % in 2016) und dem Saarland (59 % in 2016) nicht auf unterschiedliche Belastungen im sozialen Bereich zurückzuführen. Sie sind insbesondere Folge der unterschiedlich ausgestalteten Finanzausgleichssysteme, von dessen Ausgestaltung die Höhe der Kreisumlage maßgeblich abhängig ist.

Abb. 1 Entwicklung des KassenkreditbestandsIn den vergangenen Jahren reichten die Einnahmen der Landkreise oft nicht aus, um die notwendigen Ausgaben zu decken. Zur Finanzierung der laufenden Leistungen mussten sie sich deshalb in die Aufnahme von Kassenkrediten flüchten, die als Art kommunaler Dispositionskredit eigentlich nur für die Überbrückung unterjähriger Finanzlücken aufgrund des zeitlich unterschiedlichen Anfalls von Ausgaben und des Eingangs von Einnahmen dienen. Seit 1992 war daher der Kassenkreditbestand der Landkreise von rund 300 Mio. € auf 7,8 Mrd. € im Jahr 2012 angewachsen. Seit 2013 sank er nicht zuletzt aufgrund der Entschuldungsprogramme verschiedener Länder und betrug zum 31.12.2016 6,4 Mrd. €. Insbesondere in Hessen, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen wiegen die Belastungen der Landkreise aus den Kassenkrediten schwer (Abb. 3). In der überwiegenden Anzahl der Länder entfällt auf die Landkreise 40 % und mehr des gesamten Kassenkreditbestands des kreisangehörigen Raums und liegt höher, als es ihrem Anteil an den Ausgaben entspricht.  Die Kassenkredite machen bei den Landkreisen immer noch knapp ein Drittel der gesamten Verschuldung aus.


*  Die Abbildungs- bzw. Tabellennummern orientieren sich an der Darstellung im Kreisfinanzbericht 2016/2017 (erschienen als Ausgabe Oktober 2017 der Fachzeitschrift "Der Landkreis").

** Die Aufstellungen der einzelnen Bundesländer sind hier auch gesammelt als pdf-Datei verfügbar.


  • Veranstaltungshinweise