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DL 5 2016Ausgabe 5 auf einen Blick 

Das Vergaberecht legt fest, wie Bund, Länder und Kommunen vorgehen müssen, um Güter am Markt einzukaufen oder Bau- und Dienstleistungen in Auftrag zu geben. So soll sichergestellt werden, dass Haushaltsmittel wirtschaftlich und in einem wettbewerblichen, transparenten und nicht diskriminierenden Verfahren eingesetzt werden. Je effizienter Verfahren ablaufen und je passgenauer Instrumente sind, umso wirtschaftlicher fallen öffentliche Investitionen aus.

Für Vergaben oberhalb der EU-Schwellenwerte wurde die größte Reform des Vergaberechts in den vergangenen zehn Jahren abgeschlossen. Ausgehend von drei EU-Richtlinien, die den Rechtsrahmen für die Vergabe öffentlicher Aufträge in den Mitgliedstaaten konkretisieren und vereinheitlichen, wurde eine umfassende Modernisierung umgesetzt. Entsprechend ist das deutsche Vergaberecht durch die Novellierung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkung und vier ergänzende Rechtsverordnungen umfassend erneuert worden. Das Gesetz und die Verordnung zur Modernisierung des Vergaberechts sind am 18.4.2016 zeitgleich in Kraft getreten.

Die Autoren der diesjährigen Mai-Ausgabe unserer Zeitschrift nehmen sich unter dem Motto „Die GWB-Novelle – Die größte Vergaberechtsneuordnung seit 10 Jahren" mit unterschiedlicher Schwerpunktsetzung dieses Themas an. Dazu gehören nach einem generellen Überblick des zuständigen Bundesministers Sigmar Gabriel u.a. die Bereiche Inhouse-Vergaben und interkommunale Zusammenarbeit, Vergaben im sozialen Bereich, Rettungsdienstvergaben, der Unterschwellenbereich sowie die E-Vergabe.

In der Rubrik „100 Jahre Deutscher Landkreistag" bereitet DLT-Hauptgeschäftsführer Prof. Dr. Hans-Günther Henneke im historischen Kontext auf, wie Carl August von Hardenberg, von 1804 bis 1806 preußischer Außenminister, am 4.6.1810 zum Staatskanzler Preußens mit unbegrenztem Gehalt und fast schrankenlosen Vollmachten aufstieg, 1814 in den Fürstenstand erhoben wurde und bis zu seinem Tod 1872 für mehr als ein Dutzend Jahre eine Machtfülle auf sich vereinigte, wie sie in Preußen nie wieder erreicht werden sollte.


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