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DL 6 2018Ausgabe 6 auf einen Blick

Die diesjährige Juni-Ausgabe unserer Zeitschrift dokumentiert gleich drei DLT-Veranstaltungen: Die DLT-Jahrestagung, die am 10.4. d.J. in Wiesbaden stattfand, das DLT-Professorengespräch (19./20.3.2018, Burgenlandkreis) sowie den „Heimatabend mit Dunja Hayali und Hans-Günter Henneke" vom 22.5.2018. Der Veranstaltungsreigen umfasste aktuelle politische Entwicklungen unter dem Motto der Jahrestagung „Neue Regierungspolitik für Deutschland und Europa", verfassungsrechtliche Fragestellungen unter dem Titel des Professorengesprächs: „Vergewisserungen über Grundfragen kommunaler Selbstverwaltung und ihrer Finanzierung angesichts neuer Verfassungsentwicklungen" sowie im Rahmen des Heimatabends die „Bedeutung von Heimat und die darauf bezogenen Handlungserwartungen an Gesellschaft und Staat".

Thematisch reichte der Bogen der Jahrestagung von einer zukünftigen Politik für die ländlichen Räume über Breitbandausbau und Digitalisierung sowie Integrationspolitik bis hin zur Frage der angemessenen Finanzausstattung von Kommunen. Der zweite Teil der Tagung stand unter der Überschrift „Öffentlicher Auftrag in sich wandelndem Umfeld" und thematisierte u.a. die Bedeutung der Sparkassen (siehe auch Der Landkreis 2018, 202 ff.) und den Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Die Reden der Hauptakteure, zu denen Ministerpräsident Volker Bouffier (Hessen), MdEP Manfred Weber, Staatsminister für Inneres Peter Beuth (Hessen) und ZDF-Intendant Dr. Thomas Bellut zählten, sind in der vorliegenden Ausgabe wiedergegeben.

Die Teilnehmer des DLT-Professorengesprächs, das seit seiner Neubegründung in diesem Jahr zum 25. Mal durchgeführt wurde, behandelten u.a. Fragestellungen und die zwischen ihnen bestehenden Verknüpfungen zu den grundlegenden Verfassungsänderungen, die insbesondere mit Art. 104b, Art. 104c und Art. 114 Abs. 2 GG, aber auch mit Art. 107 Abs. 2 S. 6 GG erhebliche Auswirkungen auf die Kommunen haben. Auch eine neue Welle von Kreisumlageprozessen, in denen neue Fragen in materiell-rechtlicher und prozeduraler Hinsicht aufgeworfen werden, stand im Mittelpunkt der Diskussionen. Die Tagungsdokumentation erscheint derzeit als Band 53 der Schriften zum deutschen und europäischen Kommunalrecht.

Angesichts dessen, dass die neue Bundesregierung ein zentrales Kapitel ihrer politischen Vorhaben im Koalitionsvertrag mit „Heimat mit Zukunft" überschrieben und zudem das Bundesministerium des Innern um den Bereich „Heimat" erweitert hat, hat die facettenreiche Diskussion um die Bedeutung von Heimat und die darauf bezogenen Handlungserwartungen an Gesellschaft und Staat erheblichen Auftrieb erfahren. Der DLT hat diesen Befund zum Anlass genommen, gemeinsam mit dem DSGV am 22.5. d.J. einen Heimatabend durchzuführen, um die sich aktuell stellenden Fragen näher zu beleuchten und Lösungsvorschläge für das künftige Agieren von Staat und Gesellschaft zu unterbreiten. Die Ergebnisse sind ebenfalls Bestandteil dieser Ausgabe.


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