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  • netzwerkELENA: Mehr Chancen als Risiken

    Nach Ansicht des Deutschen Landkreistages überwiegen beim elektronischen Entgeltnachweis (ELENA) die Chancen für eine echte Verwaltungsmodernisierung die bestehenden Risiken. Dennoch müsse bei der Einführung des Projektes noch nachgebessert werden. Präsident Landrat Hans Jörg Duppré begrüßte das Ziel, Unternehmen von Bürokratie und damit verbundenen Kosten zu entlasten und Verwaltungsverfahren zu vereinfachen. „Allerdings darf dieses hehre Ziel nicht in sein Gegenteil umschlagen, so dass es tatsächlich zu einer Vereinfachung für Arbeitgeber und Verwaltung kommt. Die Einwände von Gewerkschaften und Wirtschaft zur Datensicherheit müssen ernst genommen, dürfen aber nicht dramatisiert werden.“ Diese offenen Fragen sollten nicht dieses sinnvolle Projekt grundsätzlich in Frage stellen.

    Duppré sagte, die Landkreise als verantwortliche Träger für eine Vielzahl der von ELENA betroffenen Sozialleistungen unterstützten das Projekt. „ELENA kann zu einem gelungenen Beispiel für die ebenenübergreifende technische Zusammenarbeit verschiedener Behörden werden. Richtig umgesetzt kann es so zu einer spürbaren Entlastung der Wirtschaft von Bürokratie kommen und Verwaltungsverfahren können vereinfacht und beschleunigt werden. Das macht unsere Verwaltung im bedeutsamen Bereich der Sozialleistungen wie Wohn-, Arbeitslosen- oder Elterngeld effizienter und moderner.“ Diese Vorteile sollten nicht aus dem Blick verloren werden.

    Duppré mahnte in diesem Zusammenhang an, die von verschiedener Seite geäußerte Kritik ernst zu nehmen und schnellstmöglich bestehende Bedenken auszuräumen. „Vor allem die Frage des Datenschutzes muss auch vor dem Hintergrund des Bundesverfassungsgerichtsurteils zur Vorratsdatenspeicherung abschließend geklärt werden. Zudem muss es für Arbeitgeber zu einer wirklichen Bürokratieentlastung kommen.“ Auch unter diesem Aspekt erhofften sich die Landkreise eine Vereinfachung der Abläufe und einen schrittweisen Ersatz von Papierakten durch elektronische Medien. Das Projekt unterstütze damit auch die Anstrengungen der Landkreise zur Einführung umfassenden eGovernments in der Verwaltung.

    Er machte schließlich auf das Potenzial des Projektes aufmerksam, das sich nach und nach auf den gesamten Sozialbereich und die damit verbundenen Meldepflichten erstrecken könnte. „Wird ELENA richtig umgesetzt, lassen sich nicht nur kurzfristig, sondern vor allem auf mittlere Sicht weitere Bescheinigungspflichten in den Anwendungsbereich einbeziehen. Daran sind die Landkreise interessiert und unterstützen diesen Prozess“, so Duppré abschließend.