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  • Pressemitteilung vom 7. Januar 2015

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unscharfer jobLandkreistag würdigt zehnjähriges Bestehen von
Hartz IV – Langzeitbezug bleibt allerdings Dauerproblem


Der Deutsche Landkreistag zieht anlässlich des zehnjährigen Bestehens des SGB II („Hartz IV") eine überwiegend positive Bilanz. DLT-Präsident Landrat Reinhard Sager sagte: „Unter dem Strich hat die Reform dazu beigetragen, die Arbeitslosigkeit signifikant zu reduzieren. Am Erfolg haben vor allem die Mitarbeiter in den Jobcentern (gemeinsame Einrichtungen und Optionskommunen) entscheidenden Anteil. Trotz bislang über 100 Änderungsgesetzen zum SGB II zeigen sie tagtäglich hohe Einsatzbereitschaft, um Menschen in Arbeit zu bringen und deren Familien zu unterstützen." Die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe habe aber auch vielfältige Schwierigkeiten in Instrumentarium, Organisations- und Gesetzesvorgaben hervorgebracht. „Aktuell geht es deshalb darum, zeitnah möglichst wirkungsvolle Rechtsvereinfachungen zu beschließen, um die Arbeit in den Jobcentern zu erleichtern", so Sager.

Die Zahl der hilfebedürftigen Personen sei insgesamt nur leicht zurückgegangen: „Derzeit befinden sich 6,05 Mio. Menschen im Hartz IV-System, was nahezu dem Stand zu Beginn des Jahres 2005 entspricht. Von daher ist es nicht besonders aussagekräftig und sogar irreführend, wenn landläufig davon gesprochen wird, es gebe nur gut 1 Mio. Langzeitarbeitslose." Denn als arbeitslos gelte beispielsweise nicht derjenige, der sich vorübergehend krankmeldet oder sich in Qualifizierungsmaßnahmen befindet. Ebenso wenig würden die Familien von Hartz IV-Empfängern dazu gezählt. „Insofern spiegelt die Arbeitslosenstatistik nur einen kleinen Ausschnitt wider", erklärte Sager.

In diesem Zusammenhang müsse weiter daran gearbeitet werden, den langfristigen Leistungsbezug deutlich zu reduzieren. Dazu Sager: „Mehr als zwei Drittel der erwerbsfähigen Hartz IV-Bezieher waren innerhalb der letzten zwei Jahre mindestens 21 Monate auf diese Sozialleistungen angewiesen, sog. Langzeitbezieher. Dabei handelt es sich um mehr als 3 Mio. Menschen, die besondere Anstrengungen der Jobcenter erfordern, um die Hilfebedürftigkeit überwinden zu können."

Es dürfe nicht nachgelassen werden, gerade diese Personen in den Blick zu nehmen. „Das erfordert besondere Anstrengungen und geeignetes Handwerkszeug. Dabei ist insbesondere wichtig, flexibel agieren zu können. Ein entschlossener Schritt in Richtung bessere Umsetzbarkeit des SGB II ist jedenfalls mehr als notwendig!"

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Quelle: Eigene Berechnungen auf Basis der Statistik der BA.

Schließlich betonte Sager erneut die regionalen Unterschiede: „Die Empfängerzahlen im SGB II spreizen sich in einer Gesamtbetrachtung der letzten zehn Jahre zwischen 3,8 % der Einwohner in Bayern und 17,1 % in Berlin. Somit bezog im Osten jeder Achte (12,6 %) und in den Stadtstaaten jeder siebte Bundesbürger (15,0 %) Hartz IV-Leistungen, in den westlichen Flächenländern war es jeder Fünfzehnte (6,7 %)." Auch das sei eine Wahrheit der Reform, die oftmals nicht hinreichend beachtet werde.


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