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  • Pressemitteilungen

  • Pressemitteilung vom 9. September 2016

DLT-100-Screen100 Jahre Landkreistag
1. Flüchtlingsintegration erfordert Planbarkeit
2. Kommunalstärkung von 5 Mrd. € muss komplett ankommen

Am Freitagnachmittag kam das Präsidium des Deutschen Landkreistages im Anschluss an die Jubiläumsfeierlichkeiten des kommunalen Spitzenverbandes in Berlin zusammen. Im Mittelpunkt der Sitzung standen die Rahmenbedingungen für die herausfordernde kommunale Aufgabe der Integration von Flüchtlingen sowie die Umsetzung der seitens des Bundes nunmehr konkretisierten Pläne zur jährlichen Stärkung der kommunalen Finanzkraft um 5 Mrd. € ab 2018. Präsident Landrat Reinhard Sager forderte insbesondere eine wirksame Umsetzung der Wohnsitzauflage als eine wesentliche Voraussetzung für planbare Integrationsbemühungen in den Landkreisen. Darüber hinaus mahnte er in Bezug auf die Umsetzung der Stärkung der kommunalen Finanzkraft ab 2018 zur Sorgfalt. Es bestehe die Gefahr, dass am Ende ein Betrag in einer Größenordnung von 300 Mio. € pro Jahr auf der Strecke bleiben könnte. mehr...

  • Pressemitteilung vom 9. September 2016

2016 09 09 Wahl engeres Präsidium 175100 Jahre Landkreistag
Verbandsspitze bestätigt – Landrat Vogel zum Vizepräsidenten gewählt

Die Mitgliederversammlung des Deutschen Landkreistages, die heute im Rahmen der Jubiläumsfeierlichkeiten zum 100-jährigen Bestehen des kommunalen Spitzenverbandes in Berlin zusammengekommen ist, hat Landrat Frank Vogel (Erzgebirgskreis) einstimmig für die Dauer von zwei Jahren zu einem von vier Vizepräsidenten gewählt. Darüber hinaus wurden Präsident Landrat Reinhard Sager (Kreis Ostholstein) sowie die Vizepräsidenten Landräte Rolf Christiansen (Landkreis Ludwigslust-Parchim), Bernhard Reuter (Landkreis Göttingen) und Joachim Walter (Landkreis Tübingen) für weitere zwei Jahre in ihren Ämtern bestätigt. mehr...

  • Pressemitteilung vom 8. September 2016

2016 09 08 Merkel100 Jahre Landkreistag
Bundeskanzlerin gratuliert zum Jubiläum: „Landkreistag ist unentbehrlicher Partner"

Heute hat der Deutsche Landkreistag in Berlin gemeinsam mit Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel den Festakt zu seinem 100-jährigen Bestehen begangen. In ihrer Rede würdigte die Kanzlerin die Arbeit und die Leistungen des Deutschen Landkreistages und ging auf die Aufgaben und die Bedeutung der Kommunen bei den aktuellen politischen Herausforderungen ein. Sie sagte: „Der Deutsche Landkreistag ist für die Bundesregierung ein unentbehrlicher Partner."

In ihrer Rede betonte sie u. a. die Anstrengungen des Bundes, die Kommunen finanziell zu entlasten, etwa im Zusammenhang mit der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung oder den flüchtlingsbedingten Wohnkosten. Zwar seien die wirtschaftliche Lage und die finanzielle Situation der öffentlichen Haushalte besser geworden, dennoch hätten viele Kommunen Finanzsorgen und könnten notwendige Investitionen nicht tätigen. Gleichfalls sei das Thema der Flüchtlingsintegration von größter Bedeutung, auch im Zusammenhang mit den komplizierten Fragen der Wohnsitzzuweisung. Der Deutsche Landkreistag bringe sich engagiert und mit viel Sachverstand in die Bundesgesetzgebung ein, beispielsweise in Bezug auf das Bundesteilhabegesetz. mehr...

  • Pressemitteilung vom 8. September 2016

2016 09 08 Begrüßung Merkel II100 Jahre Landkreistag
Die Landkreise haben Leistungsfähigkeit, Einsatzbereitschaft und Bürgernähe bewiesen – Kampf um kommunale Finanzausstattung bleibt Daueraufgabe

Zur Stunde feiert der Deutsche Landkreistag sein 100-jähriges Bestehen mit einem Festakt unter Mitwirkung von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel in Berlin. Präsident Landrat Reinhard Sager würdigte in seiner Festrede das Jubiläum: „Die Kreise haben in ihrer Dreifachfunktion als Gebietskörperschaft, Gemeindeverband und untere staatliche Behörde im Laufe der Zeit vor allem bei besonderen Herausforderungen ihre Leistungsfähigkeit, Einsatzbereitschaft und Bürgernähe bewiesen. Das war schon in und nach beiden Weltkriegen so, als die Ernährungssicherung, Wohnungsfürsorge, Sicherung des Lebensunterhalts, die Gesundheitsfürsorge und vieles mehr für die Bevölkerung gewährleistet werden mussten." Auch in jüngster Zeit hätten die Kreise – oft im Verbund mit ihren Gemeinden – bei vielfältigen Herausforderungen bewiesen, dass man sich auf sie verlassen könne. „Ich erinnere nur an die vielfältigen Aufgaben bei der Flüchtlingsunterbringung und -integration, die uns in besonderem Maße gefordert haben und weiter fordern werden, aber auch an die Bekämpfung zahlreicher Hochwasser und andere plötzliche Ereignisse." mehr...

  • Pressemitteilung vom 7. September 2016

DLT-100-Screen100 Jahre Landkreistag
Jubiläumsveranstaltungen in Berlin mit der Bundeskanzlerin

Der Deutsche Landkreistag feiert in diesen Tagen sein 100-jähriges Jubiläum. Am 8.9.1916 – mitten im Ersten Weltkrieg – wurde der kommunale Spitzenverband gegründet. Am morgigen Donnerstag – exakt 100 Jahre später – findet in Berlin ein Festakt unter Mitwirkung von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel statt. Außerdem erwartet der Deutsche Landkreistag den Bundesratspräsidenten, Ministerpräsident Stanislaw Tillich, sowie den Vizepräsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Prof. Dr. Ferdinand Kirchhof. Am darauffolgenden Freitag wird das Jubiläum weiter gefeiert, und zwar im Berliner Abgeordnetenhaus, dem Gründungsort des Landkreistages. Dort wird es u. a. um die aktuellen Herausforderungen der Aufnahme und Integration von Flüchtlingen gehen. Erwartet werden 500 Landräte, Ehrenamtliche aus den Kreistagen, Vertreter der Bundes- und Landespolitik sowie von Verbänden, aber auch Wirtschafts- und Unternehmensorganisationen.

DLT-Präsident Landrat Reinhard Sager und Hauptgeschäftsführer Prof. Dr. Hans-Günter Henneke freuen sich, das Jubiläum mit der Bundeskanzlerin und weiteren hochkarätigen Mitwirkenden begehen zu können. „Das verstehen wir als Würdigung des Deutschen Landkreistages, ebenso als Bestätigung der Arbeit der 295 Landkreise, die nicht zuletzt im Zusammenhang mit der Aufnahme hunderttausender Flüchtlinge in den letzten zwölf Monaten gezeigt haben, wie leistungsstark kommunale Selbstverwaltung sein kann", so Sager und Henneke. mehr...

  • Pressemitteilung vom 20. Juli 2016

Münzenraupe  weseetheworld  - Fotolia.comAktuelle Finanzprognose
Finanzlage der Kommunen insgesamt verbessert – aber viele Risiken und die Probleme finanzschwacher Kommunen bleiben

Die Finanzsituation vieler Kommunen hat sich ebenso wie die von Bund und Ländern im vergangenen Jahr verbessert. Auch in den kommenden drei Jahren hoffen die Städte, Landkreise und Gemeinden dank der Bundeshilfen insgesamt auf leichte Überschüsse. Allerdings erscheint die weitere Entwicklung eher fragil und von Risiken und Unwägbarkeiten begleitet. Zudem vergrößern sich die regionalen Unterschiede zwischen finanzstarken und strukturschwachen Kommunen weiter.

Anlässlich neuer Prognosedaten zur kommunalen Finanzlage sagten heute die Präsidentin des Deutschen Städtetages, Oberbürgermeisterin Dr. Eva Lohse, Ludwigshafen, und die Präsidenten des Deutschen Landkreistages, Landrat Reinhard Sager, Kreis Ostholstein, und des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Bürgermeister Roland Schäfer, Bergkamen: „Momentan können schon geringfügige Veränderungen einzelner wichtiger Rahmenbedingungen die Hoffnungen der Kommunen auf einen Finanzierungsüberschuss zunichte machen. Zu nennen sind hier etwa die fiskalischen Unsicherheiten, die mit Flüchtlingszuzug und Integrationsaufgaben einhergehen. Die Kommunen arbeiten auch in den kommenden Jahren hart daran, Defizite zu vermeiden. Sie müssen aber darauf setzen können, dass insbesondere die Länder wesentliche Teile der kommunalen Mehrkosten übernehmen, die für die Integration entstehen." mehr...

  • Pressemitteilung vom 19. Juli 2016

IntegrationbuntVorfälle in Regionalzug bei Würzburg
Landkreistag warnt vor voreiligen Schlüssen

Der Deutsche Landkreistag warnt vor dem Hintergrund des schrecklichen Angriffes in einem Regionalzug bei Würzburg vor voreiligen Schlüssen. Hauptgeschäftsführer Prof. Dr. Hans-Günter Henneke sagte, man müsse die weiteren Ermittlungen erst abwarten, bevor man zu Tatmotiv und möglichen psychischen Störungen des Täters etwas sagen könne. „Dass es sich um einen 17-jährigen unbegleiteten minderjährigen Flüchtling aus Afghanistan handelt, sollte für uns keinen Anlass für Spekulationen liefern. Terroristische Hintergründe kann man zwar nicht ausschließen, sollte sie aber ohne weitere Aufklärung auch nicht herbeireden. Das beherzte und konsequente Eingreifen der Polizei verdient unser aller Dank und Anerkennung." mehr...

  • Pressemitteilung vom 30. Juni 2016

aktenJobcenter: 2,8 Mio. Menschen dauerhaft auf
Hartz IV-Leistungen angewiesen


Anlässlich der Veröffentlichung der aktuellen Arbeitsmarktzahlen hat der Deutsche Landkreistag auf die nach wie vor bestehende hohe Langzeitarbeitslosigkeit hingewiesen. Präsident Landrat Reinhard Sager sagte: „Zwar ist die Zahl derjenigen, die länger als zwei Jahre auf Hartz IV angewiesen sind, in den letzten fünf Jahren um etwa ein Zehntel gesunken. Dennoch sind dies immer noch 2,8 Mio. Personen, das sind 40 % der Hartz IV-Empfänger. Das ist ein Befund, an dem wir weiter mit aller Kraft arbeiten müssen." Zudem kämen auf die Jobcenter im Zusammenhang mit der hohen Zuwanderung seit Herbst letzten Jahres besondere Herausforderungen zu.

Die Zahl der auf SGB II-Leistungen (Hartz IV) angewiesenen Menschen in Deutschland liegt seit 2012 unverändert bei 6,2 bis 6,3 Mio. Menschen. „Damit haben die Hartz IV-Empfänger nur zu einem geringen Maße Anteil am wirtschaftlichen Wachstum und sinkenden Arbeitslosenzahlen", kommentierte Sager. mehr...
  • Veranstaltungshinweise
    • 20.11.2017


      Gib Dingen ein zweites Leben - Reparatur in Deutschland stärken
       
    • 21. - 22.11.2017


      Beteiligung in Dörfern und ländlichen Regionen gestalten
       
    • 29. - 30.11.2017


      11. Fortbildungs und Netzwerkkongress für lokales Nachhaltigkeitsengagement
       
    • 24.11.2017


      Informationsveranstaltung zur Afrikanischen Schweinepest
       
    • 29.11.2017


      Die Zukunftsfähigkeit der Einfamilienhausbestände - Problemlagen, Handlungsansätze, Szenarien 2050