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  • Kurzmeldung vom 21. April 2011

schulkind"Es ist vollkommen normal, dass neue Leistungen erst nach und nach anlaufen."

Der Deutsche Landkreistag rechnet im Falle einer verlängerten Frist für das Hartz-IV-Bildungspaket mit deutlich mehr Antragstellern. "Ich denke, eine Verlängerung bis Juni ist richtig", sagte Hauptgeschäftsführer Hans-Günter Henneke der Nachrichtenagentur dapd. Er gehe davon aus, dass sich nach den Osterferien die Inanspruchnahme deutlich steigern werde. "Es ist vollkommen normal, dass neue Leistungen erst nach und nach anlaufen."

Bislang soll die Frist Ende April ablaufen, eine Verlängerung ist aber geplant. Henneke erklärte, Schulen, Kitas und Vereine seien von den Städten und Landkreisen bereits einbezogen worden, um die Bekanntheit des Bildungspakets zu steigern. Überall dort werde bereits Werbung gemacht. "Der April ist durch die Osterferien aber nur ein halber Schulmonat", gab Henneke zu bedenken. Wenn sich herumspreche, dass die Leistungen für arme Kinder nun verfügbar seien, werde es mit den Anträgen sehr schnell gehen.

Landkreistag rechnet mit deutlich mehr Antragstellern für Bildungspaket

Zudem sei damit begonnen worden, die Betroffenen über die Bildungsleistungen schriftlich zu informieren. Auch Telefonhotlines seien geschaltet worden. Es gehe nun darum, das Paket öffentlichkeitswirksam zu vermarkten und die Empfänger zu sensibilisieren, sagte Henneke. Dazu sei das Treffen mit Arbeitsministerin Ursula von der Leyen an diesem Donnerstag gedacht.

Kritik an den Kommunen wies der Landkreistag-Geschäftsführer zurück. Wenn ein Antrag eingehe, werde dieser aufgrund der bislang geringen Nachfrage sehr schnell bearbeitet. Die Kommunen hätten die Inhalte des Gesetzes von Anfang an gekannt und seien daher auch nicht davon überrascht worden. Schließlich hätten sie sich selbst intensiv dafür eingesetzt, Träger des Bildungspakets zu werden. Die Beantragung der Leistungen sei auch nicht zu bürokratisch. "Der Antrag ist eine Seite lang. Das ist nicht zu viel."

Eine Alternative zur derzeitigen "vernünftigen" Regelung gibt es laut Henneke nicht. Die vom Bundesverfassungsgericht verlangte individuelle Existenzsicherung sei nur über die Kommunen und nicht, wie vom Paritätischen Wohlfahrtsverband gefordert, über Institutionen wie Schulen, Kitas oder Jugendzentren möglich.

© dapd
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