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  • Nachrichten

  • Kurzmeldung vom 17. September 2015

2015 Menschen und ErfolgeMenschen und Erfolge
17 Initiativen für Willkommenskultur
im ländlichen Raum ausgezeichnet


17 beispielgebende Projekte zur Aufnahme und Integration von Flüchtlingen im ländlichen Raum sind die diesjährigen Gewinner des mit 22.000 Euro dotierten Wettbewerbs „Menschen und Erfolge – in ländlichen Räumen willkommen!" Eine unabhängige Jury wählte unter insgesamt 265 eingereichten Bewerbungen neun Preise und acht Anerkennungen aus.

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  • Kurzmeldung vom 15. September 2015

150915 gespraech bamf kspVKommunale Spitzenverbände sprechen mit BAMF-Präsident über Flüchtlingssituation

Am 15.9.2015 hat in der Hauptgeschäftsstelle des Deutschen Landkreistages ein Austausch der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände mit dem Präsidenten des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Dr. Manfred Schmidt, stattgefunden. Für den Deutschen Landkreistag haben an diesem Austausch die Präsidiumsmitglieder Landräte Christian Bernreiter (Landkreis Deggendorf), Rolf Christiansen (Landkreis Ludwigslust-Parchim), Joachim Walter (Landkreis Tübingen) und Michael Ziche (Altmarkkreis Salzwedel) sowie Hauptgeschäftsführer Prof. Dr. Hans-Günter Henneke teilgenommen.

Die Gesprächsteilnehmer waren sich mit Blick auf die aktuelle Lagebeurteilung einig, dass der Zustrom in den kommenden Monaten nicht abnehmen werde. Auslösende Momente sind nach Auskunft des BAMF u.a. die sich zuspitzende Situation des Bürgerkrieges in Syrien, die sich verschlechternde Versorgungslage in den nahöstlichen Anrainerstaaten und die befürchtete "Abschottung" Europas, nachdem Ungarn die Errichtung eines Grenzzaunes angekündigt hatte. Die anwesenden Landräte und Bürgermeister sowie das BAMF waren sich darüber hinaus einig, dass die vorübergehend wieder eingeführten Grenzkontrollen richtig und wichtig sind, um zu geordneten Registrierungen der Flüchtlinge und steuerbaren Verfahrensabwicklungen zurückkehren zu können. mehr...

  • Kurzmeldung vom 15. September 2015

alte handWoche der Demenz
Demenz-Vergiss mich nicht!

Vom 21. bis 27.9.2015 findet im Anschluss an den Welt-Alzheimertag 2015 erstmals deutschlandweit und unter der gemeinsamen Schirmherrschaft der Bundesfamilienministerin und des Bundesgesundheitsministers die Woche der Demenz statt. Das Motto des diesjährigen Welt-Alzheimertages am 21.9.2015 und der Woche der Demenz lautet: Remember me! Demenz-Vergiss mich nicht. Der Deutsche Landkreistag unterstützt die Initiative und ermuntert die Landkreise zu eigenen Aktionen und Veranstaltungen.

Die Woche der Demenz gehört zu den zentralen öffentlichkeitswirksamen Maßnahmen der Agenda der Allianz für Menschen mit Demenz, deren Umsetzung mit der Unterzeichnung im September 2014 begonnen hat. Der Deutsche Landkreistag ist im Rahmen der Allianz aktiv, die nunmehr auch fester Bestandteil der Demografiestrategie der Bundesregierung ist. mehr...

  • Kurzmeldung vom 13. September 2015

Grenze - bluedesign - Fotolia.comAufnahme von Flüchtlingen
Landkreistag begrüßt Einführung von Grenzkontrollen

Der Deutsche Landkreistag begrüßt die Ankündigung des Bundesinnenministers, ab sofort an den südlichen Grenzen Deutschlands wieder Kontrollen durchzuführen. Präsident Landrat Reinhard Sager sagte: „Diese erste Maßnahme entspricht einer kommunalen Forderung und verschafft uns hoffentlich die unbedingt erforderliche Atempause. Wir brauchen dringend mehr Zeit, um mit dem wachsenden Flüchtlingsstrom im Rahmen geordneter Verfahren umgehen zu können."

Die Landkreise, die nach der Erstaufnahme durch das jeweilige Land fast überall für die Aufnahme und Unterbringung der Flüchtlinge verantwortlich seien, operierten vielerorts an ihrer Belastungsgrenze. In einigen Gebieten seien die Kapazitäten zur Unterbringung und sonstigen Versorgung bereits mehr als erschöpft. „Daher ist es unbedingt notwendig, hier für Entspannung zu sorgen. Wir hoffen inständig, dass diese Maßnahme den gewünschten Effekt hat," so Sager. Klar muss uns allerdings auch sein, dass dies das Problem des massenhaften Zuzugs von Flüchtlingen aus den Krisengebieten dieser Welt nicht lösen werde. „Vor diesem Hintergrund verstehen wir die Ankündigung des Bundes als allerersten Schritt, dem weitere – wie eine faire europäische Verteilung und klare Signale an die Zuflucht suchenden Menschen – folgen müssen." mehr...

  • Kurzmeldung vom 12. September 2015

Asyldefinition - Zerbor - Fotolia.comAufnahme von Flüchtlingen
Landräte haben herausfordernde Aufgabe

Aus Anlass der bekannt gewordenen Morddrohung gegenüber dem Landrat des Main-Kinzig-Kreises Erich Pipa im Zusammenhang mit der Aufnahme von Flüchtlingen hat sich der Deutsche Landkreistag hinter den Landrat und generell alle Amtsträger gestellt, die in diesen Tagen die herausfordernde Aufgabe der Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen zu bewältigen haben.

Der Präsident des Deutschen Landkreistages Landrat Reinhard Sager sagte: „Bei der Suche nach neuen Unterbringungsmöglichkeiten für die Betroffenen kann es zu Konflikten mit der Bevölkerung vor Ort kommen. Solche Konflikte müssen aber im Dialog mit allen Beteiligten gelöst werden. Wenn Landräte und Bürgermeister sowie deren Familien bei der Wahrnehmung ihres Amtes bedroht werden, müssen wir dem entschieden entgegentreten. Solche Drohungen sind Straftaten, deren Aufklärung besondere Priorität haben sollte. Wichtig ist aber auch, dass wir uns davon nicht einschüchtern lassen", betonte er. Sein Amtskollege aus dem Main-Kinzig-Kreis, der ebenfalls Präsidiumsmitglied des Deutschen Landkreistages ist, verdiene Respekt und Unterstützung für seine couragierte und aufrechte Haltung in der aktuellen Flüchtlingssituation. mehr...

  • Kurzmeldung vom 11. September 2015

2015 ZusammenspielBündnisse für junge Flüchtlinge

Auf Initiative des Bundesfamilienministeriums (BMFSFJ) findet in der Woche vom 11. -20.9. 2015 eine deutschlandweite Aktion unter dem Motto „Zusammenspiel – Bündnisse für junge Flüchtlinge" statt, in deren Mittelpunkt die Begegnung zwischen Flüchtlingskindern und einheimischen Kindern steht. Das Miteinander unter Kindern soll Vorurteile und Ängste abbauen und Groß und Klein helfen, einander näher zu kommen. mehr...

  • Kurzmeldung vom 3. September 2015

hobelLandkreistag fordert zeitlich begrenzte Ausnahmen vom Mindestlohn für Flüchtlinge

Der Deutsche Landkreistag hat zeitlich begrenzte Ausnahmen vom Mindestlohn für Asylbewerber gefordert. „Wir sprechen uns dafür aus, dass für einen Zeitraum von zumindest drei Monaten die Beschäftigung von Asylbewerbern auch zu einem Entgelt unterhalb des Mindestlohns möglich sein sollte", sagte der Hauptgeschäftsführer des Landkreistages, Prof. Dr. Hans-Günter Henneke, der in Düsseldorf erscheinenden Rheinischen Post (Donnerstagausgabe). „Viele Unternehmen sind nach unserer Erfahrung grundsätzlich bereit, Asylbewerber und Flüchtlinge zu beschäftigen", sagte Henneke. Allerdings verfüge dieser Personenkreis vielfach nur über unzureichende Sprachkenntnisse. Hinzu komme, dass die konkrete Berufserfahrung oftmals erst noch erworben werden müsse. Die Möglichkeit der Aussetzung des Mindestlohns „würde einen guten Beitrag zur Integration leisten und helfen, dass Flüchtlinge umso schneller in Deutschland Fuß fassen", sagte Henneke. Um eine missbräuchliche Nutzung zu vermeiden, „sollte die Ausnahme zeitlich eng befristet sein", sagte er. mehr...

  • Kurzmeldung vom 26. August 2015

Kind LaufgitterKein Schadensersatz für Verdienstausfall wegen eines fehlenden Krippenplatzes

Der Deutsche Landkreistag begrüßt das heutige Urteil des OLG Dresden, das klargestellt hat, dass Eltern kein Schadensersatz auf Verdienstausfall zusteht, wenn ihre Kinder mit Vollendung des ersten Lebensjahres keinen Betreuungsplatz in einer Kindertageseinrichtung erhalten haben. Hauptgeschäftsführer Prof. Dr. Hans-Günter Henneke sagte: „Das Urteil ist richtig und benennt wichtige Leitplanken, wenn es um die Ansprüche der Eltern geht. Oft wird öffentlich suggeriert, dass man den Träger der öffentlichen Kinder- und Jugendhilfe, also die Landkreise und kreisfreien Städte, auf Schadensersatz verklagen könne, wenn der Rechtsanspruch auf Betreuung nicht realisiert werden kann. Das Gericht bestätigt nun die Rechtsauffassung des Deutschen Landkreistages." Insbesondere habe das Gericht festgestellt, dass der Verdienstausfall der Eltern nicht vom Anspruch auf Krippenbetreuung umfasst sei, der sich lediglich auf das Kind bezöge. „Somit fehlt es an einer sog. drittschützenden Norm, auf die sich ein Amtshaftungsanspruch zwingend stützen muss. Das ist in derartigen Konstellationen nicht der Fall." mehr...
  • Veranstaltungshinweise
    • 21. - 22.11.2017


      Beteiligung in Dörfern und ländlichen Regionen gestalten
       
    • 29. - 30.11.2017


      11. Fortbildungs und Netzwerkkongress für lokales Nachhaltigkeitsengagement
       
    • 24.11.2017


      Informationsveranstaltung zur Afrikanischen Schweinepest
       
    • 29.11.2017


      Die Zukunftsfähigkeit der Einfamilienhausbestände - Problemlagen, Handlungsansätze, Szenarien 2050
       
    • 27. - 28.11.2017


      Tag der kommunalen Jobcenter 2017