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  • Pressemitteilung vom 20. April 2011

bildungspaket tafelBildungspaket auf gutem Wege – Landkreise informieren auf vielfache Weise – Landkreistag offen für Fristverlängerung

Im Vorfeld des morgigen Treffens mit Bundesarbeitsministerin von der Leyen zeigte sich der Deutsche Landkreistag davon überzeugt, dass die Umsetzung des Bildungspaketes auf gutem Wege sei. Präsident Landrat Hans Jörg Duppré sagte: „Es ist normal, dass eine neue Leistung erst nach und nach in Anspruch genommen wird. Zudem haben derzeit alle Kinder Osterferien.“ Daher sollte kein Aktionismus geschürt werden. „Die Landkreise und damit drei Viertel der Umsetzer des Bildungspakets haben bereits vor Wochen Informationskampagnen gefahren und in Schulen und Kitas sowie persönlich über die neuen Leistungen informiert. Viele Landkreise haben sogar jeden einzelnen Hartz IV-Haushalt angeschrieben und Telefonhotlines eingerichtet.“

Duppré gab zudem zu bedenken, dass die Aufregung bislang nur auf wenigen Stichproben in den größten deutschen Städten basiere: „Die Zahlen verbessern sich täglich: In den Landkreisen haben nach unseren Informationen zum Teil sogar schon knapp 20 % der anspruchsberechtigten Kinder einen Antrag gestellt. Viele Eltern werden zudem den Antrag auf rückwirkende Erstattung von Kosten für Schulessen und Vereinsbeiträge demnächst ausfüllen, wenn sie das nächste Mal ohnehin im Jobcenter sind“, stellte Duppré fest.

In diesem Zusammenhang gab er zu bedenken, dass derzeit Osterferien seien und daher Schülerbeförderung, Nachhilfe, Schulessen, Schulausflüge und Klassenfahrten gar nicht anfallen würden. Beim morgigen Treffen mit der Bundesarbeitsministerin werde gemeinsam beraten, wie eine weitere vertiefende Information der Bürger geschehen könne: „Im Wesentlichen setzen wir auf Kitas, Schulen und Vereine sowie auf den direkten Kontakt zu den Eltern.“

Außerdem würde über eine mögliche Fristverlängerung für Anträge auf rückwirkende Leistungen gesprochen, weil die geltende Frist am 30.4.2011 ende: „Der Deutsche Landkreistag steht einer Fristverlängerung nicht im Weg und würde diese mittragen, obgleich diese Frage natürlich auch im Vorfeld durch den Gesetzgeber hätte bedacht werden können. Die Kommunen sind selbstverständlich weiter an einer pragmatischen und bürgerfreundlichen Umsetzung des Bildungspakets interessiert und tun tagtäglich alles ihnen Mögliche, um dieses Ziel zu erreichen“, so Duppré abschließend.

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