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  • Pressemitteilung vom 28. November 2018

Henneke 2017DLT-Hauptgeschäftsführer erneut zum Sparkassen-Vizepräsidenten gewählt

Der Gesamtvorstand des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes (DSGV) hat heute den Hauptgeschäftsführer des Deutschen Landkreistages, Prof. Dr. Hans-Günter Henneke, erneut für drei Jahre zu einem von vier Vizepräsidenten gewählt. Er ist der Dienstälteste in diesem Gremium und als Stellvertreter des Präsidenten gleichzeitig Mitglied des Präsidialausschusses. Zuvor war er bereits von 2001 bis 2003 sowie von 2009 bis 2012 Vizepräsident des DSGV. mehr...

  • Kurzmeldung vom 27. Novemeber 2018

Flaggen deutschland polenKommunalpolitiker aus Polen und Deutschland im Dialog

Am 27.11.2018 trafen sich 42 Vertreter aus deutschen und polnischen Kommunen zu einer gemeinsamen Sitzung in Berlin. Im Rahmen der zweimal jährlich stattfinden Treffen des Deutsch-Polnischen Ausschusses (DPA) des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) kommen die Kommunen zusammen, um über aktuelle oder grundsätzliche Fachthemen zu diskutieren, auf diese Weise die partnerschaftlichen Beziehungen zu stärken und einen Austausch von Erfahrungen zu ermöglichen. Der Schwerpunkt der Sitzung, die in den Räumlichkeiten des Deutschen Landkreistages in Berlin stattfand, lag diesmal auf Fragen der kommunalen Fachkräftesicherung sowie den Möglichkeiten zur Förderung der Stadt-Land-Beziehungen. Als Gesprächspartner standen den Mitgliedern u.a. Vertreter des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat und des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) Rede und Antwort. Der polnische Ausschussvorsitzende Piotr Głowski (Piła) bewertete den Austausch sehr positiv: „Uns wurden heute eine Reihe von sehr interessanten Ansätzen zur Bewältigung kommunaler Herausforderungen vorgestellt. Ich denke, dass beide Seiten von unseren Gesprächen profitieren können." mehr...

  • Pressemitteilung vom 26. November 2018

2018 Kommunale Jobcenter Stark.Sozial. Vor Ort104 kommunale Jobcenter starten Kampagne „Stark. Sozial. Vor Ort."

Der Deutsche Landkreistag und der Deutsche Städtetag starten mit den 104 kommunalen Jobcentern unter dem Titel „Stark. Sozial. Vor Ort." eine gemeinsame Kampagne, um auf die Bedeutung dezentraler Arbeitsmarktpolitik aufmerksam zu machen. Anlässlich des heute und morgen stattfindenden jährlichen Tages der kommunalen Jobcenter sagten sie in Berlin: „Um besonders schwer zu vermittelnden Langzeitarbeitslosen eine Perspektive zu ermöglichen, sind dezentrale Strukturen, örtliche Verantwortlichkeit und eine integrierte Leistungserbringung aus einer Hand maßgebliche Erfolgsfaktoren." Vor diesem Hintergrund sei es für die kommunalen Jobcenter wichtig, über entsprechende Gestaltungsspielräume und ausreichende Finanzmittel zu verfügen, um ihre ganze Kraft und Kompetenz zum Abbau der Langzeitarbeitslosigkeit einsetzen zu können. mehr...

  • Pressemitteilung vom 23. November 2018

SchrottDigitalpakt: Koalition und Opposition fabrizieren Verfassungsschrott – Ausverkauf von Länderkompetenzen

Der Deutsche Landkreistag hat die heute erzielte Einigung zur Änderung des Grundgesetzes in Art. 104c u.a. für den sog. Digitalpakt Schule trotz der Investitionsbedarfe bei der Bildungsinfrastruktur als schädlich bezeichnet. Hauptgeschäftsführer Prof. Dr. Hans-Günter Henneke sagte: „Koalition und Opposition haben hier Verfassungsschrott fabriziert. Denn sollte es tatsächlich so kommen, dass über die vorgesehene Grundgesetzänderung auch Personalkosten der Länder in Bildungseinrichtungen vom Bund mitfinanziert werden können, tragen wir eine letzte wesentliche Kernkompetenz der Länder zu Grabe. Hinzu kommt, dass diese Personalkosten den für kommunale Infrastrukturmaßnahmen bereitstehenden Mitteln wieder entnommen werden, so dass letztlich die ursprünglich begünstigten Kommunen weniger Geld für die Bildungsinfrastruktur erhalten." mehr...

  • Pressemitteilung vom 22. November 2018

schild arbeitHartz IV ist besser als sein Ruf – auch Sanktionen sind wichtig, dennoch: Gesetz muss deutlich vereinfacht werden

Der Deutsche Landkreistag hat in der politischen Diskussion um die Zukunft der Grundsicherung für Arbeitsuchende (Hartz IV) davor gewarnt, die Erfolge der Arbeitsmarktreform kleinzureden und eine Debatte zu führen, wonach in Deutschland das Überleben der Menschen ernsthaft in Frage stehe. Präsident Landrat Reinhard Sager sagte: „Das wäre völlig absurd. Das System ist besser als sein Ruf. Das austarierte Verhältnis von Fördern und Fordern hat sich bewährt. Die Reform ist mitverantwortlich dafür, dass Deutschland in Sachen Beschäftigung heute so gut dasteht." Es profitierten vor allem Menschen, die nur vorübergehend auf Leistungen der Jobcenter angewiesen seien. „Allerdings müssen die rechtlichen Regelungen deutlich vereinfacht werden. Das betrifft etwa das komplizierte System der Sanktionen. Diese brauchen die Jobcenter zwar weiterhin als Instrumentarium, aber man sollte die schärferen Sonderregelungen für junge Menschen streichen." mehr...

  • Kurzmitteilung vom 20. November 2018

2018 Europäischer BreitbandpreisEuropäischer Breitbandpreis 2018 verliehen

Die EU-Kommission hat am 19.11.2018 in Brüssel den diesjährigen Europäischen Breitbandpreis verliehen. Der Landkreis Calw hat es mit seiner Breitbandinitiative in der Kategorie „Innovative Finanzierungs-, Wirtschafts- und Investitionsmodelle" in die Gruppe der drei besten Vorhaben geschafft. Der Eigenbetrieb des Landkreises Calw errichtet in der topographisch schwierigen und in weiten Teilen unterversorgten Region bis 2020 ein 386 Kilometer langes Backbone-Netz. Aus einer Vielzahl von Bewerbungen hat eine fünfköpfige Jury in fünf Kategorien jeweils drei Finalisten ausgewählt. Seit 2015 wird der Breitbandpreis jedes Jahr an Vorzeigeprojekte vergeben. mehr...
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